News – Seite 33
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SPD begrüßt faktischen Abschiebestopp in den Iran
Bis auf Weiteres sollen keine Menschen mehr in den Iran abgeschoben werden. Darauf hat sich heute die Innenministerkonferenz geeinigt. Dazu …
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Laptops für Bayerns Schülerinnen und Schüler: SPD fordert konkreten Plan
Zur Ankündigung von Kultusminister Piazolo, jeder Schüler in Bayern erhalte mittelfristig ein eigenes Laptop oder Tablet, sagt die …
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SPD fordert: Keine Abschiebung von Menschen, die unter das Chancen-Aufenthaltsrecht fallen
Gut integrierte Migrantinnen und Migranten, die vom künftigen Chancen-Aufenthaltsrecht profitieren könnten, dürfen nicht abgeschoben …
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SPD-Dringlichkeitsantrag: Dramatische Zustände in Bayerns Kliniken und Kinderkliniken beenden!
Gesundheitsexpertin Ruth Waldmann: Notfallversorgung muss sichergestellt sein – momentane Situation in den Krankenhäusern ist ein …
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SPD fordert: Menschen faire Chance zur Integration geben
Die Einbürgerung für Menschen, die seit vielen Jahren in Bayern leben und gut integriert sind, muss einfacher werden. Die Behörden sollten …
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SPD will die Freie Kunstszene besser fördern
Aus dem bayerischen Kulturleben ist sie längst nicht mehr wegzudenken: die Freie Szene, die zusätzlich zu den etablierten Institutionen wie …
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SPD fordert: Regionale Lebensmittelanbieter mehr unterstützen
„Wir wollen die regionale Lebensmittelproduktion stärken und mehr heimische Lebensmittel und Bioprodukte in den kommenden Jahren in …
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SPD-Landtagsfraktion mahnt: Exil-Iranerinnen und -Iraner besser schützen
Immer mehr Menschen in Bayern solidarisieren sich mit der iranischen Freiheitsbewegung – in München protestierten zuletzt Tausende gegen …
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SPD, Grüne und FDP beantragen Untersuchungsausschuss zum Deutschen Museum Nürnberg
Gemeinsame Pressemitteilung …
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Untersuchungsausschuss zur 2. Stammstrecke – SPD, Grüne und FDP reichen Fragenkatalog ein
Gemeinsame Pressemitteilung …
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